Keine (Wort-)Bildmarke ohne unterscheidungsfähige Grafik

Das Bundespatentgericht hat sich kürzlich als zuständiges Markengericht damit auseinandergesetzt, wann eine bildliche Darstellung zu nah an der Realität ist und die Darstellung daher nicht markenmäßig geschützt werden kann.

Ein Anmelder wollte sich u.a. für entsprechende Waren das folgende Bild schützen lassen:

Das Bundespatengericht hat die Anmeldung (übrigens ebenso wie zuvor das Markenamt) zurückgewiesen:

„Keine (Wort-)Bildmarke ohne unterscheidungsfähige Grafik“ weiterlesen

Wer schreibt denn “Bro-Secco”?

Das soll doch sicher “Prosecco” heißen!? Nicht unbedingt, meinte ein findiger Markenanmelder und meldete für eine Reihe Waren, natürlich vor allem Getränke, eine Marke “Bro-Secco” an. Als Markenrechtler stört man sich sofort daran, dass das doch (wenigstens nahezu) identisch mit dem bekannten weinhaltigen Getränk ausgesprochen wird und damit – unbedingt – freihaltebedürftig ist und daher so nicht als Marke angemeldet werden kann. Aber der Anmelder hat Glück gehabt und die Marke wurde im Jahr 2004 eingetragen. Die Überlegung war wohl, dass der als Marke eingetragene Begriff wegen seiner Schreibweise und ungeachtet der Aussprache ein Kunstbegriff sei.

„Wer schreibt denn “Bro-Secco”?“ weiterlesen