Gesetz zum Deutschen Ethikrat in Kraft

Das Gesetz zum Deutschen Ethikrat tritt am 1. August in Kraft. Nach der Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten ist das Gesetz in der aktuellen Ausgabe des Bundesgesetzblatts veröffentlicht. Voraussichtlich werden Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) und die Fraktionen des Bundestages ab Ende August die 26 Mitglieder des Gremiums benennen.

Der Deutsche Ethikrat mit je 13 von Regierung und Bundestag benannten Experten löst den 2001 vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) eingesetzten Nationalen Ethikrat ab. Damit hat das Gremium erstmals eine parlamentarische und gesetzliche Legitimation. 

Mit ihrer letzten öffentlichen Stellungnahme hatten sich die 24 Mitglieder des Nationalen Ethikrates vor wenigen Tagen öffentlich zur Stammzellforschung in Deutschland geäußert.

Quelle: http://www.aerzteblatt.de

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