FAQ zum Markenservice

Was sind die wichtigsten Grundinformationen für die Verwendung von Marken?

  • Es gibt eingetragene (Schutzdauer in der Regel 10 Jahre, verlängerbar) und nicht eingetragene und nur durch Benutzung entstandene (zum Beispiel durch überragende Verkehrsgeltung) Marken.
  • Die häufigsten Markenformensind Wortmarken, Bildmarken, und Wort-/Bildmarken.
  • Die kostenpflichtige Beauftragung eines Anwalts insbesondere mit der Prüfung der beabsichtigten Marke ist ratsam, wenn man aufgrund dessen Rechtskenntnisse Risiken vermeiden will. Die Prüfung ist auch wesentlich aufwändiger als das Anmeldeprozedere, so dass der Anwalt die Anmeldung dann meist miterledigt, weil ihm diese Verfahren geläufig sind.
  • Zu den Anwaltshonoraren kommen die an das jeweilige Amt zu zahlenden Gebühren, die in der Regel günstiger sind, wenn die Anmeldung online erfolgt (mindestens 290,- € beim DPMA, 850,- € beim EUIPO; Stand Januar 2019). Da es Amtsgebühren sind, fällt keine Umsatzsteuer an.
  • Marken haben eine monopolisierende Wirkung. Um diese in Grenzen zu halten, werden Marken nur für bestimmte Waren und/oder Dienstleistungen geschützt. Dazu gibt es ein Verzeichnis von Waren- und Dienstleistungsklassen.
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Markenanmeldung – schützen Sie ihren guten Namen

Unsere Leistungspakete FAQ Rechtsprechung

Alle Preise netto zuzüglich Umsatzsteuer, da Angebot ausschließlich für Unternehmer

Grundberatung

Wir prüfen die grundsätzliche Eintragungsfähigkeit der von Ihnen vorgesehenen Marke und beraten Sie allgemein zu Grundvoraussetzungen und Schutzmöglichkeiten einer Marke. Grundhonorar 149,- €; ab der 2. Stunde 14,90 € pro angefangene 6 Minuten. Das Honorar wird in Höhe von 149,- € auf das Honorar einer Markenanmeldung angerechnet.

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“Wir zahlen Mindestlohn”

Einen merkwürdigen Zusatz enthielt neulich die Rechnung eines Dienstleisters:

Was will man uns damit sagen?
Abgesehen davon, dass es sprachlich nicht korrekt ist.
Wir sind billig, weil wir nur Mindestlohn zahlen? Oder: wir halten uns an die gesetzlichen Bestimmungen?

Überzeugender wäre doch gewesen, wenn man hätte sagen können:
“Wir bezahlen mehr als Mindestlohn”

Frohe Weihnachten und ein erfolgreiches Jahr 2019

Zenn neie Gahr

Ä neies Gahr,
wos werd‘s uns bringe?
Werd gar ä Traam
uns nu gelinge?

War‘n mir in Lotto,
nu mohl gewinne?
Oder war‘n mir uns,
gar racht besinne?

War‘n mir glicklich?
Gib‘s endlich Fried‘n?
Wos werd dos Gahr
uns dä ahbiet‘n?

Niemand vu uns,
kah‘s vierhar sog‘n,
mr braucht ah kää
Orakel frog‘n.

Wie mir uns gab‘n,
su kimmt‘s zerick,
drim macht dos Gahr,
ze enn‘ voller Glick!
Zum neuen Jahr

Ein neues Jahr,
was wird es uns bringen?
Wird uns ein Traum
endlich gelingen?

Werden wir im Lotto
nun mal gewinnen?
Oder werden wir
uns doch besinnen?

Werden wir glücklich?
Gibt es endlich Frieden?
Was wird das neue Jahr
uns anbieten?

Niemand kann es
vorhersagen,
man braucht kein
Orakel fragen.

So, wie wir uns geben,
so kommt es zurück:
Darum macht das Jahr
zu einem voller Glück!

Wir bedanken uns bei
Robby Schubert, Gelenau/Erzgebirge, das wir für unsere Festtagswünsche aus seinem Büchlein

Gedichte, die’s Laabn su schrebbt

Gedichte, die’s Leben so schreibt
zitieren dürfen.
Es kann unter bei ihm
Fritz-Reuter-Straße 2A
09423 Gelenau
0152 242 98809
robby-schubert@gmx.de
bestellt werden.



Markenuntergang bei Capri-Sun (früher Capri-Sonne)

Capri Standbeutel aus der Markeneintragung

Lange eingetragene Marken müssen nicht unbedingt sicher sein! Das erlebt jetzt der Hersteller des weltbekannten Getränks Capri-Sun (bis 2017 Capri-Sonne). Dieser hatte sich schon 1996 den Standbeutel des Getränks als Marke (!) schützen lassen. Noch 2013 hat das Unternehmen ein Konkurrenzunternehmen auf der Grundlage dieser Marke vor dem Landgericht Braunschweig erfolgreich verklagt.

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Wenn Richter von Instanzgerichten mal keine Lust haben,

dann “bügeln sie manche Fälle einfach schnell ab”.

Ein solcher Versuch des der 6. Berufungskammer des Landgerichts Koblenz ist jetzt beim Bundesgerichtshof krachend gescheitert.

Das Landgericht hatte versucht, den Vortrag der Klage einfach als korrekt zu unterstellen und die Klage doch abgewiesen.

Und sich damit eine schallende Ohrfeige des Bundesgerichtshofes eingefangen:

Das Berufungsgericht hat somit die Behauptungen der Beklagten rechtsfehlerhaft nur vordergründig als wahr unterstellt, aber nicht ansatzweise so übernommen, wie sie aufgestellt wurden.

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Jetzt geht es Uber in Berlin an den Kragen

Der Bundesgerichtshof hat Ende März ein Verfahren gegen Uber wieder aufgenommen, dass er wegen einer Vorlage an den EuGH vor einem knappen Jahr ausgesetzt hatte. Er wollte vom EuGH wissen, ob Uber im Sinne des EU Rechts eine Verkehrsdienstleistung erbringt.

Der EuGH hatte das im vergangenen Dezember bejaht.

Nach den Ausführungen des BGH im Aussetzungsbeschluss kann man jetzt nur erwarten, dass Uber auch dieses jetzt wieder aufgenommene Revisionsverfahren verlieren wird.

Spannend kann eigentlich nur noch sein, ob Uber es auf eine Entscheidung ankommen lässt oder sein Rechtsmittel gleich zurücknimmt.

Justiz Ping-Pong

Start 2009

Vier parallele Sachen, Entscheidungen des BGH heute im Internet veröffentlicht Aktenzeichen V ZB 36 bis 39/17.

Kläger, vertreten durch RA, klagt gegen Beschlüsse einer WEG und zwar 2009, 2010, 2011 und 2012.

AG weist Klagen als unzulässig wegen fehlender Geschäftsfähigkeit ergo Prozessunfähigkeit (für juristische Laien vereinfacht wegen einer Formalie) ab. „Justiz Ping-Pong“ weiterlesen